Rechtslage: Was, wenn die Grünen / Zoll / Post Generika finden ?

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Flocki
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Re: Operation PANGEA VIII - 09.-16.06.2015

#521 Beitrag von Flocki »

Vincent63Vega hat geschrieben:Das Bußgeld und etwaige weitere, folgende Strafen hat er gekonnt außer Acht gelassen.
Gibt's eigentlich jemanden, der hier schon mehrfach "erwischt" wurde? Ich hatte ja zum Glück erst einmal Post aus Darmstadt. Mich würde es interessieren, ob sich die Tarife für Wiederholungstäter tendenziell erhöhen.

ciao
Flocki

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DerlebendeTod
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Re: Operation PANGEA VIII - 09.-16.06.2015

#522 Beitrag von DerlebendeTod »

Muss auch jemand sein, der innerhalb von 5 Jahren mehrmals erwischt wurde. Ordnungswidrigkeiten müssen nach spätestens 5 Jahren aus sämtlichen Registern gelöscht werden.

Gruß
Dlt

rohdiamant
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Re: Operation PANGEA VIII - 09.-16.06.2015

#523 Beitrag von rohdiamant »

Das werde ich (leider) möglichweise bald beantworten können. Habe noch zwei offene (überfällige) Bestellungen (2 mal je 40 E20). Andererseits frage ich mich, ob die Behörden ein Bußgeld wegen einer Bestellung von als rein pflanzlich ausgewiesenen Medikamenten aus der Bucht verhängen können. Viele Grüße, Di.

Flocki
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Re: Operation PANGEA VIII - 09.-16.06.2015

#524 Beitrag von Flocki »

rohdiamant hat geschrieben:Das werde ich (leider) möglichweise bald beantworten können. Habe noch zwei offene (überfällige) Bestellungen (2 mal je 40 E20). Andererseits frage ich mich, ob die Behörden ein Bußgeld wegen einer Bestellung von als rein pflanzlich ausgewiesenen Medikamenten aus der Bucht verhängen können. Viele Grüße, Di.
Seit wann überfällig?

Was das Bußgeld angeht: Du kannst prinzipiell Einspruch einlegen - dem Schreiben liegt eine entsprechende Belehrung bei. Bei der Standardbußgeldhöhe von 35 Euro rate ich aber dazu, den Ball flach zu halten und den Spaß zu zahlen. Denn bedenke: Es ist durchaus möglich, dass im Widerspruchsverfahren eine höhere Strafe zugebilligt wird und bei einem Blick auf den prinzipiell möglichen Rahmen erscheinen die 35 Euro doch eher günstig. Denn ob die Ausrede von "rein pflanzlich" bei genauerer Prüfung Bestand haben kann, ist zumindest zweifelhaft. Schließlich lassen die Artikelfotos an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig und auch die Beschreibung ist alles andere als ein Zeichen für "herbal pills".

Außerdem muss man die Behörden ja nicht unbedingt mit der Nase auf diese Art der Geschäfte in der Bucht stoßen... ;)

ciao
Flocki

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NeverMind
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Re: Operation PANGEA VIII - 09.-16.06.2015

#525 Beitrag von NeverMind »

Flocki hat geschrieben:Mich würde es interessieren, ob sich die Tarife für Wiederholungstäter tendenziell erhöhen.
Bei Verkehrssündern ist das so, insofern wird das auch bei anderen Delikten (Grundsatz der Gleichbehandlung) so sein:

https://de.wikipedia.org/wiki/Ordnungswidrigkeit
Wiederholte Ordnungswidrigkeiten

Einige Sanktionsnormen im deutschen Strafrecht qualifizieren die beharrliche oder wiederholte Begehung einer Ordnungswidrigkeit zur Straftat.
Ferner gilt auch bei Ordnungswidrigkeiten das Prinzip, dass ein Wiederholungsfall strenger sanktioniert wird. Beispielsweise unterscheidet der Bußgeldkatalog, der Richtlinien für die Ahndung von Verkehrsverstößen enthält, ausdrücklich zwischen Erst- und Wiederholungstätern.
Carpe diem!

"Wenn Du merkst, dass Du ein totes Pferd reitest, steig ab!" (Sprichwort der Dakota-Indianer)

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DerlebendeTod
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Re: Operation PANGEA VIII - 09.-16.06.2015

#526 Beitrag von DerlebendeTod »

Hab euch hier mal ein wenig Lektüre zusammengestellt bzw. die passenden links:

http://www.frag-einen-anwalt.de/Verstos ... 66746.html

http://www.anwalt.de/rechtstipps/versto ... 38037.html

http://www.ra-juedemann.de/privater-imp ... her-sicht/

Wollte erst die wichtigsten Dinge hier rauskopieren, aber ich denke lesen kann jeder selbst ;)

Gruß
Dlt

rohdiamant
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Re: Operation PANGEA VIII - 09.-16.06.2015

#527 Beitrag von rohdiamant »

Seit 4 Tagen überfällig. Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, daß den Behörden die "Kräuter-Nummer" noch nicht aufgefallen ist.

LG, Di.

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NeverMind
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Re: Operation PANGEA VIII - 09.-16.06.2015

#528 Beitrag von NeverMind »

Flocki hat geschrieben:Fall, wo ein Kommilitone bei der Einreise von NL nach DE mit 20 g Wiet (allerfeinstes Super Skunk) erwischt wurde
.... wo nur der Kommilitone erwischt wurde, denn unser Flocki hatte schon immer die raffiniertesten Verstecke (als Meister der Täuschung und Tarnung) :D
rohdiamant hat geschrieben:Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, daß den Behörden die "Kräuter-Nummer" noch nicht aufgefallen ist.
Wie kommst du denn darauf?
Carpe diem!

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rohdiamant
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Re: Rechtslage: Was, wenn die Grünen/Zoll/Post Generika find

#529 Beitrag von rohdiamant »

Kannst Du Dir nicht vorstellen, daß auch in diesem Forum irgendwelche Behördenschnüffler unterwegs sind ?

LG, Di.

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schmidtchen
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Re: Rechtslage: Was, wenn die Grünen/Zoll/Post Generika find

#530 Beitrag von schmidtchen »

Die haben genug anderes zu tun. Auch bei grossen Aktionen wie PANGAEA werden Potenzmittel nur einen kleinen Anteil haben - das Ziel sind da die Grosshaendler, nicht die Endverbraucher.

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