Rechtslage: Was, wenn die Grünen / Zoll / Post Generika finden ?

[JohnDoe]

- im Juli 2020 bei SEP ein achte Tabletten Silden bestellt
- kam nie an
- bei SEP reklamiert -> Nachlieferung am an
- am 18.11.2021 Post vom Regierungspräsidium Damrstadt
- 50€ OWI wegen Verstoss gegen §73 Abs. 1

Über 1,5 Jahre später?
Ist das rechtens?

[Alfredi]

Habe vom Paketshop einen Kontakt des zollbeamten erhalten der die Beschlagnahme durchgeführt hat.

was muss ich mir unter einen "Kontakt" vorstellen, ein Protokoll, eine Telnummer, einen Namen, eine Diesntstelle?
Kannst du nicht mal alles so beschreiben dass Außenstehender sich was vorstellen kann und nicht immer nur Allgemeinplätze!
Leztlich willst du doch auch aussagekräftige Anworten erhalten oder langt dir ein "schauma mal, dann werdma scho sehn"?

Vermutlich ist der Shop sauberwas nach den vorliegenden Angaben noch nicht 100%ig ist.
Diese grenznahen Shops sind natürlich für den Transfer bekannt und sollten aus vorliegenden Fall nicht verwendet werden.

[RüdigerNichtSoHoch]

- im Juli 2020 bei SEP ein achte Tabletten Silden bestellt
- kam nie an
- bei SEP reklamiert -> Nachlieferung am an
- am 18.11.2021 Post vom Regierungspräsidium Damrstadt
- 50€ OWI wegen Verstoss gegen §73 Abs. 1

Über 1,5 Jahre später?
Ist das rechtens?

Ja klar, ein Kollege hatte auch ne verschwundene Sendung und hat erst nach 2,5 Jahren Post bekommen.
Durch Akteneinsicht kam dann raus, dass der Fall(wahrscheinlich durch zu hohes Arbeitsaufkommen in der Justiz) erst ein Jahr nach Eingang der Anzeige bearbeitet wurde.
In der restlichen Zeit wurde dann zb eine Kontenabfrage gemacht um zb noch mehr potenziell fragwürdigen Zahlungsverkehr festzustellen.
Das war in good old Bavaria. Wegen 30 Tabs Trama, 10 Zolpidem und 10 Benzos.
Also insgesamt von der Menge her eigentlich nicht der Rede wert imo

[Zoliart]

Toke2021 hat geschrieben:
> Habe noch keinen Brief erhalten...
>
> Habe mal vor 2 jahren bei Pillz888 bestellt.. Nur 10 sildenfall um es für
> mich zu probieren. Damals wude die sendung aus Bayern gesendet und ich
> konnte sie problemlos abholen. Alles gut. Diesmal hatte ich 100 bestellt
> weil es viel günstiger war und es bei meinem verbrauch ein schöner vorrat
> für gewesen wäre für sehr lange Zeit.. Bin kein heavy user. Diese Sendung
> wurde dann wohl im rahmen einer kontrolle beschlagnahmt. Die lieferadresse
> hat mich dann sofort informiert über die beschlagnahme. Aber post habe ich
> noch keine...
>
> Darufhin habe mir sofort einen Anwalt genommen da ich meine Situation
> abklären wollte und offene Fragen hatte.
>
> Sendung aus DE nach DE ist laut Anwalt nicht strafbar und auch kein
> zollvergehen, genauso wie der Kauf oder Besitz. Import nach DE wäre aber
> sicher eine OWI. Ich könnte jedoch als Zeuge vernommen werden wenn gegen
> den versender ermittelt würde. Wage es zwar zu bezweifeln das meine aussage
> hilfreich wäre aber ok. Und da laut anwalt das tatortprinzip gelte könne
> der Fall auch nicht an die swissmedic weiter geleitet werden da ich in DE
> mit dem Kauf weder eine OWI oder eine strafbare Handlung vollzogen habe und
> die sendung gar nicht in die schweiz einführen konnte.
>
> Für mich ist nun ok wenn jetzt das geld für meine Bestellung weg ist..
> Waren nur 50 euro... Will auch keine ersatzlieferung mehr...werde in der
> zukunft hier in der Schweiz normal in der Apotheke kaufen. Auch wenn es
> teurer ist aber für mich einfacher und stressfreier und für meinen
> Eigenbedarf die bessere Lösung. Sind ja hier rezeptfrei zu kaufen in jeder
> Apotheke. Wollte ein paar Euro sparen mit meiner Bestellung aber der stress
> und anwaltskosten (500 euro) sind bestimmt höher als wenn ich gleich hier
> in der Apotheke gekauft hätte.
>
> Aber das ist wohl der preis für meine Dummheit.. Lehrgeld...
>
> Allen anderen weiter viel spass

Danke ganz vielmals für diese Antwort. Damit ersparst Du mir das Geld für eine Rechtsberatung! Also Dein Anwalt hat Dir einfach geraten nichts zu machen? Du oder er muss denen nicht antworten? Busse gab es auch keine?

Werde am Montag ebenfalls hier reinschreiben, was in meinem Brief vom Zoll steht...

[Toke2021]

Habe vom Paketshop einen Kontakt des zollbeamten erhalten der die Beschlagnahme durchgeführt hat.

was muss ich mir unter einen "Kontakt" vorstellen, ein Protokoll, eine Telnummer, einen Namen, eine Diesntstelle?
Kannst du nicht mal alles so beschreiben dass Außenstehender sich was vorstellen kann und nicht immer nur Allgemeinplätze!
Leztlich willst du doch auch aussagekräftige Anworten erhalten oder langt dir ein "schauma mal, dann werdma scho sehn"?

Vermutlich ist der Shop sauberwas nach den vorliegenden Angaben noch nicht 100%ig ist.
Diese grenznahen Shops sind natürlich für den Transfer bekannt und sollten aus vorliegenden Fall nicht verwendet werden.

Einen Namen des zollbeamten.. Telefonnummer und email

[Toke2021]

Toke2021 hat geschrieben:
> Habe noch keinen Brief erhalten...
>
> Habe mal vor 2 jahren bei Pillz888 bestellt.. Nur 10 sildenfall um es für
> mich zu probieren. Damals wude die sendung aus Bayern gesendet und ich
> konnte sie problemlos abholen. Alles gut. Diesmal hatte ich 100 bestellt
> weil es viel günstiger war und es bei meinem verbrauch ein schöner vorrat
> für gewesen wäre für sehr lange Zeit.. Bin kein heavy user. Diese Sendung
> wurde dann wohl im rahmen einer kontrolle beschlagnahmt. Die lieferadresse
> hat mich dann sofort informiert über die beschlagnahme. Aber post habe ich
> noch keine...
>
> Darufhin habe mir sofort einen Anwalt genommen da ich meine Situation
> abklären wollte und offene Fragen hatte.
>
> Sendung aus DE nach DE ist laut Anwalt nicht strafbar und auch kein
> zollvergehen, genauso wie der Kauf oder Besitz. Import nach DE wäre aber
> sicher eine OWI. Ich könnte jedoch als Zeuge vernommen werden wenn gegen
> den versender ermittelt würde. Wage es zwar zu bezweifeln das meine aussage
> hilfreich wäre aber ok. Und da laut anwalt das tatortprinzip gelte könne
> der Fall auch nicht an die swissmedic weiter geleitet werden da ich in DE
> mit dem Kauf weder eine OWI oder eine strafbare Handlung vollzogen habe und
> die sendung gar nicht in die schweiz einführen konnte.
>
> Für mich ist nun ok wenn jetzt das geld für meine Bestellung weg ist..
> Waren nur 50 euro... Will auch keine ersatzlieferung mehr...werde in der
> zukunft hier in der Schweiz normal in der Apotheke kaufen. Auch wenn es
> teurer ist aber für mich einfacher und stressfreier und für meinen
> Eigenbedarf die bessere Lösung. Sind ja hier rezeptfrei zu kaufen in jeder
> Apotheke. Wollte ein paar Euro sparen mit meiner Bestellung aber der stress
> und anwaltskosten (500 euro) sind bestimmt höher als wenn ich gleich hier
> in der Apotheke gekauft hätte.
>
> Aber das ist wohl der preis für meine Dummheit.. Lehrgeld...
>
> Allen anderen weiter viel spass

Danke ganz vielmals für diese Antwort. Damit ersparst Du mir das Geld für eine Rechtsberatung! Also Dein Anwalt hat Dir einfach geraten nichts zu machen? Du oder er muss denen nicht antworten? Busse gab es auch keine?

Werde am Montag ebenfalls hier reinschreiben, was in meinem Brief vom Zoll steht...

Der Anwalt hat zunaächst gesagt das wir abwarten müssen wie der zoll reagiert und dann ggf akteneinsicht beantragen falls ein ermittlungsverfahren eröffnet wird. Nach seiner Einschätzung da versand von DE nach DE und kein btm sieht er keine straftat aber man weiss niw wie der gerade bearbeitende beamte so reagiert und man ggf früh den sachverhalt klären muss

[Alfredi]

m an kann ja wohl mal einem Verwandten vergessene Medikamente in den Urlaubsort nachsenden ist kein Zollvergehen.
Allerdings ist der Zoll nach EU Freiheit arbeitslos geworden und wird für andere Aufgaben eingesetzt, z.B. Kfz Steuer, Schwarzarbeit...

[Zoliart]

Also, ich habe zwei Briefe wegen meinen 10 Tadas 20mg erhalten:

Einen vom dt. Zoll bezüglich der Anhaltung von Waren mit dem Hinweis, dass der Verdacht besteht, dass "Geschmacksmuster/Design"-Rechte verletzt sind und will meine Einwilligung zur Vernichtung der Ware. Die Zustimmung gilt allerdings auch als erteilt, wenn ich nicht innert 10 Arbeitstagen zustimme oder widerspreche.

Den zweiten Brief habe ich von der Anwaltskanzlei der Original-Cialis-Hersteller (Eli Lilly and Company) bekommen. Die Ware verletze erkennbar gewerbliche Schutzrechte. Sie beschuldigen mich der Verbringung eines hier nicht zugelassenen und gefälschten Arzneimittels. Weiter wird angedeutet, dass die Ware in die Schweiz exportiert werden sollte, das wäre dann noch die verbotene Ausfuhr. Ich soll darum der Vernichtung zustimmen. Auch fordern sie mich auf bekannt zu geben, wo die Ware gekauft wurde (mit Belegen).

Was würdet Ihr mir raten? Ich hätte der Vernichtung zugestimmt, aber nur mit dem Zollformular, nicht mittels der Erklärung der Anwaltskanzlei, welche es dann sowieso an den Zoll weiterleitet. Und dass die Ware ausgeführt werden sollte, ist doch eine reine Mutmassung?

Oder absolut gar nichts machen und die Ware wird sowieso vernichtet?

[showcase]

ich würde hier gar nichts weiter machen...ist wenn alles nur zu deinem Nachteil...

[Alfredi]

nichts machen!