Vorwurf der Steuerhelerei nach 3 Jahren wegen kaufs von Rohtabak

[Craktuv]

Hallo zusammen,
vor wenigen Tagen hatte ich einen Brief vom Hauptzollamt in Schweinfurt im Briefkasten mit dem Betreff "Bezug von unversteuerten Tabakwaren des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten".
Dabei geht es um Deko Rohtabak den ich Anfang Juni 2017 erworben habe. Wenn ich mich richtig erinnere wurde dieser auch auf der Deutschen Shop Seite, wo ich diese erwarb eindeutig als Rohtabak zu Deko zwecken beschrieben. Das Zollamt sieht das jetzt aber anders weil der Tabak bereits "geschnitten oder anders zerkleinert ist und sich ohne weitere Industrielle Bearbeitung zum Rauchen eignet". Kurz das Zollamt stuft den Tabak als Rauchtabak, genauer Pfeifentabak, ein. In der Begründung schreibt das Zollamt dann nochmal deutlich:
"Hierbei ist es nicht entscheidend, ob Sie den erworbenen Tabak tatsächlich zum Rauchen, als Dekorationsartikel oder anderweitig verwendet haben, sondern dass sich der von ihnen angekaufte Tabak ohne weitere industrielle Bearbeitung zum Rauchen eignete"
Bezug wird dann noch auf ein Gerichtsurteil von Anfang des Jahres durch ein Finanzgericht genommen wo dieses gegenüber des Shops bereits feststellte das es sich eindeutig um Rauchtabak (bzw Pfeifentabak) handelt.
Der Shop hat außerdem scheinbar meine Daten raus gegeben da auf meine Email Adresse Bezug genommen wird mit der ich bestellt habe.


Letztlich hat die Generalstaatsanwaltschaft das eingeleitete Steuerverfahren gegen mich eingestellt und verlangt nun 11 Euro an Steuer Nachzahlungen und weitere 11 Euro Zuschlag. Etwas später im Schreiben steht noch das ich die Steuern gemeinsam mit dem Shop Betreiber schulde (wieso muss ich dann den vollen Betrag zahlen?)

Da es sich nur um 22 Euro handelt werde ich wohl keinen Einspruch einlegen und einfach zahlen. Ich war aber schon überrascht das ich nach 3 Jahren plötzlich Post vom Zoll bekomme. Auch wundert es mich das ich belangt werde und nicht allein der Shop, da der Artikel dann ja offenkundig falsch deklariert wurde.
Wenn das so läuft muss man sich ja sorgen dass der Zoll irgendwann plötzlich ermittelt weil man Hand Desinfektionsmittel auf Alkoholbasis gekauft hat und der Shop einem einfach Genuss Alkohol schickt.

Hat jemand hier schon mal ähnliche Erfahrungen gemacht und weiß ob sich die Sache tatsächlich mit der Zahlung erledigt hat?

[Alfredi]

ist denn die Einfuhr vom Zoll behandelt worden?
Die Verjährung beträgt 1 Jahr wenn keine strafrechtliche Sache damit verbunden ist, das wirkt schon irgendwie ominös.

[Craktuv]

Der Einfuhr wird mir explizit nicht vorgeworfen, nur dem Shop Betreiber. Aber ich habe mich wohl strafbar gemacht weil ich die Ware, die vorher nicht versteuert würde, gekauft habe. Vorher auch immer ich das hätte wissen können. Im Schreiben ist eine Verjährungsfrist von 10 Jahren aufgeführt

[Alfredi]

dann ist es wohl besser die 22,00€ zu bezahlen weil man sonst die Sache aufdröseln müsste, ob der Shop im Inland oder Ausland sitzt und wie die Ware zollrechtlich behandelt wurde. 10 Jahre sind bei Zollvergehen.

[Craktuv]

Der Shop hat seinen Sitz definitiv in Deutschland. Ich habe die 22 Euro jetzt aber bezahlt. Ich vermute allerdings das hier die eigentliche Schuld der Shop Betreiber auf die "Kunden" abgewälzt wurde, denn im Brief stand auch ich die steuern zusammen mit dem Shop Betreiber schulde. Vermutlich war da aber realistisch nicht viel zu holen. Denke deshalb ist der Strafbetrag auch so klein, weil die wenigsten sich dann dagegen wehren werden. Ich frag mich allerdings noch immer wie ich als Kunde wissen soll ob der Shop in dem ich kaufe die Ware bei der Einfuhr Ordnungsmäßig abgeführt hat. In Zukunft kaufe ich Sachen die was mit Alkohol oder Tabak zutun haben nur noch im Einzelhandel in Bar, da sollte das Risiko Jahre danach noch was zu hören gegen 0 gehen.

[Sildenafist]

Der Einfuhr wird mir explizit nicht vorgeworfen, nur dem Shop Betreiber. Aber ich habe mich wohl strafbar gemacht weil ich die Ware, die vorher nicht versteuert würde, gekauft habe.

Ich hätte das nicht bezahlt weil es ja nicht deine Pflicht als Käufer ist die Tabak-Steuer an den Fiskus zu bezahlen sondern der Verkäufer muss dies tun.

Wäre ja so als wenn man eine Schachtel Zigaretten kauft und die Tabaksteuer separat an das Finanzamt bezahlen müsste.

[Craktuv]

Der Einfuhr wird mir explizit nicht vorgeworfen, nur dem Shop Betreiber. Aber ich habe mich wohl strafbar gemacht weil ich die Ware, die vorher nicht versteuert würde, gekauft habe.

Ich hätte das nicht bezahlt weil es ja nicht deine Pflicht als Käufer ist die Tabak-Steuer an den Fiskus zu bezahlen sondern der Verkäufer muss dies tun.

Wäre ja so als wenn man eine Schachtel Zigaretten kauft und die Tabaksteuer separat an das Finanzamt bezahlen müsste.

Sehe ich genauso. In der Praxis hätte mich ein Widerspruch aber warscheinlich mehr gekostet, durch etwaige Anwaltskosten usw. Ich schätze darauf spekuliert das Finanzamt auch. Bei den Inhabern war scheinbar nicht genug zu holen also hat man es jetzt eben so probiert an mehr Geld zu kommen.

[Sildenafist]

Für wann braucht man einen Anwalt um einen Widerspruch zu formulieren?

[Alfredi]

war da eine Steuerbanderole auf dem Tabak oder eine Zollerklärung?

[Craktuv]

war da eine Steuerbanderole auf dem Tabak oder eine Zollerklärung?

Das waren einfach Tabakblätter in einem Plastik Beutel ohne irgendwelche Siegel wenn ich mich richtig erinnere. Laut Shop Betreiber war der Tabak auch rein zu Dekozwecken und deshalb auch nicht zum rauchen geeignet.