von Pascal » Mittwoch 11. Dezember 2019, 01:09
Das Bankgeheimnis schützt m.E. hier kaum. Der Zoll darf solche Kontrollen durchführen, es werden lediglich die technischen Hilfsmittel erheblich verbessert. Die aus dem Datenstrom gefischten und korrelierten Daten werden ja innerhalb eines gesetzlich vorgeschriebenen Zeitraumes wieder gelöscht, es sei denn, die Technik stellt einen Anfangsverdacht fest, der genaueres Hinsehen gesetzlich erlaubt. Diese Diskussion gibt es auch bei der massenhaften Erfassung von KfZ-Kennzeichen durch Kameras.
Natürlich geht es in erster Linie um "echte" Kriminalität wie Geldwäsche und Drogen. Aber auch wenn wir es für unsere Zwecke völlig übertrieben finden: Die unerlaubte Einfuhr von verschreibungspflichtigen Medikamenten (egal welche) gilt als Straftat. Und unsere kleinen Helferpillen für den persönlichen Gebrauch sind dann eben der Beifang neben den großen Fischen. Bitte, das soll keine Panikmache sein, sondern rechtzeitig Bewusstsein schaffen.
"Nicht ohne eine oft wechselnde Absenderadresse versenden" sollte schon mal eine Forderung an alle Shops sein.
Das Bankgeheimnis schützt m.E. hier kaum. Der Zoll darf solche Kontrollen durchführen, es werden lediglich die technischen Hilfsmittel erheblich verbessert. Die aus dem Datenstrom gefischten und korrelierten Daten werden ja innerhalb eines gesetzlich vorgeschriebenen Zeitraumes wieder gelöscht, es sei denn, die Technik stellt einen Anfangsverdacht fest, der genaueres Hinsehen gesetzlich erlaubt. Diese Diskussion gibt es auch bei der massenhaften Erfassung von KfZ-Kennzeichen durch Kameras.
Natürlich geht es in erster Linie um "echte" Kriminalität wie Geldwäsche und Drogen. Aber auch wenn wir es für unsere Zwecke völlig übertrieben finden: Die unerlaubte Einfuhr von verschreibungspflichtigen Medikamenten (egal welche) gilt als Straftat. Und unsere kleinen Helferpillen für den persönlichen Gebrauch sind dann eben der Beifang neben den großen Fischen. Bitte, das soll keine Panikmache sein, sondern rechtzeitig Bewusstsein schaffen.
"Nicht ohne eine oft wechselnde Absenderadresse versenden" sollte schon mal eine Forderung an alle Shops sein.